Kriege

geschrieben im Jahre 2017

Charta der Vereinten Nationen Art.2 Ziff 4:

<<Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt>>

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art. 87a (2):

<<Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zuläßt.>>

Es folgen weitere Bestimmungen von denen allerdings keine Auslandseinsätze der Bundeswehr abgeleitet werden können. Weitere Bestimmungen für den Verteidigungsfall folgen in Artikel 115a .

NATO-Bündnisverpflichtungen: Es scheint wenig bekannt, dass der NATO-Vertrag festlegt:  Die verfassungsrechtliche Regelung des jeweiligen Mitgliedsstaates geht im Konfliktfalle der NATO-Vertragsregelung vor. Es gibt nach dem NATO-Vertrag also keine rechtlichen Bündnisverpflichtungen jenseits des Verfassungsrechts Deutschlands. Somit halte ich alle Auslandseinsätze der Bundeswehr für illegal und verfassungswidrig. Wenn man rein juristisch argumentieren will, wird man genau so viel Jurist finden, welche  für Legalität als auch Illegalität argumentieren. Da wären die Bürger gefragt und meines Erachtens auch die Kirchen und nicht die Rüstungskonzerne.

 

Die USA haben geschätzt weltweit 1000 Stützpunkte im Ausland, Russland 20. Der Militäretat der USA wird auf 700 Mrd Dollar, der von Russland auf 100 Mrd. geschätzt.

Ich gehe davon aus, dass beide Seiten nach Verschärfung der politischen Lage ihre  Ausgaben erhöht haben.


Seit Gründung der Vereinigten Staaten ist das Land mit Ausnahme weniger Jahre ständig in Kriege verwickelt. Liste der Militäraktionen der USA, dazu die Liste der Militäraktionen Russlands und der Sowjetunion. Eine umfassende Liste der Religionskriege habe ich noch nicht gefunden.

Bei "Friedensmissionen" und "Humanitären Einsätzen" der Koalition der Willigen sind meist die Opferzahlen sprunghaft angestiegen bei gleichzeitiger massiver Zerstörung der Infrastruktur. Bei allen diesen Einsätzen wäre eine Vorher-Nachher-Analyse angebracht (Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien ...).

Im Vorfeld des Irakkrieges im März 2003, ironischerweise "Operation Iraqi Freedom" genannt, haben wird damals, wie viele andere Menschen, mit dem Posaunenchor demonstriert und dabei Friedenslieder gespielt. Unsere örtlichen Pfarrer haben uns begleitet. 

Wir hofften, dass durch die weltweiten Proteste der völkerrechtswidrige Krieg noch verhindert werden konnte und ich hoffte auf eine massive Unterstützung der Kirchenleitungen. Vergeblich - ich schrieb eine entsprechende Anfrage per E-Mail und erhielt wenige Tage später eine Antwort der Landeskirche. Sinngemäß: wir haben zehn Prüfsteine, die können Sie im Internet nachlesen, nach diesen Prüfsteinen handelt es sich um einen gerechten Krieg und wir sehen kein Anlass dagegen zu protestieren.

Es sollte keine Gedenkfeier zu den Weltkriegen und den damit verbundenen Verbrechen geben, bei denen nicht auch der Kriegsverbrechen gedacht wird, welche nach den Weltkriegen erfolgt sind. So würde wirklich das Gewissen und die Verantwortung geschärft. Wenn Politiker das unterlassen, sollten es Kirchenvertreter tun.  

 

Ich habe kirchlicherseits noch nichts zu den geplanten massiven Rüstungsausgaben gehört, auch nicht zur Modernisierung der Atomwaffen in Deutschland. Im Neckar-Odenwald-Kreis entsteht derzeit ein NATO-Gefechtsstand zur Koordinierung multinationaler Spezialeinsätze. Uninteressant für Christen? Leider zeigt die Geschichte, dass die Kirche immer wieder selbst grausame Kriege, Terror und Morde zu verantworten hatte.

 



Ich erspare mir weitere Kommentare, sehen sie sich stattdessen das fundierte und interessantes Video mit dem Tornado-Piloten und Ex-NATO-Planungsstabsoffizier Scholz an. Es behandelt die Themen: Krieg, Krieg als Mittel der Politik, NATO, Terrorismus und auch den aktuellen Syrienkrieg.

 

"Der Mensch erfand die Atombombe, doch keine Maus der Welt würde eine Mausefalle konstruieren". Albert Einstein